Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen des "Keeway-Shop" gelten für alle Verträge zwischen Keeway-Shop, Hartfeldstr. 54, 47506 Neukirchen-Vluyn - nachfolgend “Verkäufer” genannt -  und dem Kunden, welche über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet. Der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

1.4 Der Verkäufer kann teilweise Artikelbeschreibungen und Eingabefelder bei der Bestellung auch in anderen Sprachen zur Verfügung stellen. Dies ist jedoch nur eine Hilfestellung. Der Vertragstext wird dabei nicht vollständig übersetzt wiedergegeben, so dass andere Sprachen nicht Vertragssprache sind.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

3. Vertragsschluss

3.1 Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im “Warenkorb” abgelegt. über die Schaltfläche “Warenkorb” in der Navigationsleiste kann der Kunde den “Warenkorb” jederzeit aufrufen und dort änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche “Kasse” kann der Kunde die Versandadresse ändern, werden die Versandkosten angezeigt und es kann eine Anmerkung zur Bestellung eingefügt werden. Im nächsten Schritt (über den Button “Weiter”) kann der Kunde die Rechnungsanschrift ändern, werden die Zahlungsweise, die AGB und die Widerrufsbelehrung angezeigt. Nach Akzeptieren der AGB und Widerrufsbelehrung durch Anklicken des Auswahlfeldes kommt der Kunde über den Button “Weiter” zur Zusammenfassung seiner Bestellung. Hier kann nochmals über die Links “Bearbeiten” jede Position korrigiert werden.

3.2 Mit Anklicken der Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab.

3.3 Die Bestelldaten (Vertragstext) werden beim Verkäufer gespeichert. Darüber hinaus erhält der Kunde alle relevanten Daten der Bestellung per E-Mail zugesandt, welche ausgedruckt werden kann.

3.4 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten E-Mails zugestellt werden können.

4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile für den Artikel, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Bei einer Erhöhung der MwSt. ist der Verkäufer verpflichtet, den dann gültigen Steuersatz in Anrechnung zu bringen.

5.2 Die Verpackungs- und Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Eine übersicht kann unter “Liefer- und Versandkosten” bei den Verbraucherinformationen eingesehen werden. Diese Kosten können auch bei jedem Artikel über den Link “Versand” aufgerufen werden.

5.3 Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben etwa in Form von Zöllen, können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
Wir empfehlen, dass sich der Kunde vor dem Kauf über eventuell anfallende Abgaben und Zölle bei den Behörden in seinem Staat informiert.

5.4 Bei Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Der Kaufpreis ist ohne Abzug (Skonto) zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

5.5 Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen. Das Bankkonto wird dem Kunden in der Kopie seiner Bestellung per E-Mail mitgeteilt.

5.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.

5.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5.8 Selbstabholung ist ebenfalls möglich. Hierzu muss für eine Terminabsprache und dem Übergabeort vorher mit dem Verkäufer Kontakt aufgenommen werden.

6. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

6.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die erfolglosen Zustellungsversuche nicht zu vertreten hat. Die vorstehende Regelung berührt nicht das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers.

6.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

6.4 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

7.2 Mit dem öffnen von versiegelter Ware, wie z.B. CDs, DVDs, Literatur, ist der Kunde zum Kauf verpflichtet oder haftet für den daraus entstandenen Schaden.

8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

8.1 Für Unternehmer

• begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche.

• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.

• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.

• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.

• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

8.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

• bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

• bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

8.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

8.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8.

8.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

8.6 Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

8.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

9 Haftung

9.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

9.2 Im übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:

9.3 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.

9.4 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.

10 Datenschutz

10.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Die Vertragsdaten werden nach der vollständigen Vertragsabwicklung gemäß den einschlägigen steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert.

Die Bestelldaten werden dem Kunden mit der Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesendet.

10.2 Die dem Verkäufer bei Vertragsschluss vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke ähnlicher Waren oder Dienstleistungen, wie die vom Kunden bestellten, in Form eines Newsletters des Verkäufers genutzt. Der Kunde kann der Verwendung seiner E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Der Widerspruch (und damit die Abbestellung des Newsletters) kann entweder über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch die Einstellung in seinem Kundenkonto unter “Newsletter abbonieren und abbestellen” erfolgen. Nach erfolgtem Widerspruch wird die E-Mail-Adresse des Kunden nicht mehr für den Newsletter des Verkäufers genutzt.

10.3 Desweiteren werden die vom Kunden erhobenen personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Versendung und Lieferung beauftragte Logistik- und Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.

10.4 Eine Weitergabe personenbezogener Daten kann ferner erfolgen, wenn dies zur Wahrung der Rechte des Verkäufers, etwa im Rahmen der Einziehung einer Forderung, oder der Rechte anderer Besteller erforderlich ist.

11 Hinweis zur Verpackungsverordnung

Die von uns genutzte Versandverpackung besteht lediglich aus Papier bzw. Papierkarton und/oder recyclebarem Kunststoff. Diese kann der Kunde über seine Altpapierentsorgung und dem grünen Punkt (gelbe Tonne) kostenfrei entsorgen.

12 Anwendbares Recht

12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

13 Kundeninformationen

Es wird ausdrücklich auf die weiteren Kundeninformationen, die jederzeit im Online-Shop im Kasten “Informationen” eingesehen und ausgedruckt werden können, hingewiesen.

 

Stand: August 2013

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Sie haben zur Zeit folgende Zahlungsmöglichkeit bei uns:
- Vorkasse per Überweisung

Weitere Einzelheiten zur Zahlung
Wir behalten uns das Recht vor, die Lieferung nur gegen Vorkasse per Überweisung auszuführen. Die Ware bleibt bis zur endgültigen Zahlung des Kaupreises und Versandkosten Eigentum von Keeway-Shop.

Versandbedingungen

Die Lieferung der Waren erfolgt deutschlandweit. Lieferungen ins Ausland sind nur nach ausdrücklicher Absprache mit dem Verkäufer möglich.

Versandkosten
Die Versandkosten richten sich nach der Lieferanschrift und nach dem Gesamtgewicht der Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss ihres Bestellvorgangs angezeigt.

Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Keeway-Shop empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

Lieferfristen
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, übergeben wir die Ware an den Logistiker 1-3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit ist abhängig vom Ort bzw. Land des Empfängers.
Wir arbeiten in der Regel mit den Logistikern Deutschen Post AG, DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG und Hermes Logistik Gruppe Deutschland GmbH zusammen. Wir behalten uns das Recht vor, auch mit anderen Logistikern zusammenzuarbeiten.

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